Thema des Monats

Verbände haben im Sozialrecht eine besondere Bedeutung. Sie wirken nicht nur auf die Sozialgesetzgebung ein und beraten in sozialrechtlichen Fragen. Einige übernehmen auch die sozialgerichtliche Vertretung ihrer Mitglieder. Ihre Arbeit wird hier vorgestellt.

Deutschland steht vor der Bundestagswahl. Es ist deshalb auch darüber zu befinden: Was sind die Zukunftsfragen für das Sozialrecht in den nächsten vier Jahren und wie werden sie gelöst? Hier werden einige wichtige Themenfelder erörtert.

Im November 2019 hatte das Bundesverfassungsgericht eine wichtige Entscheidung zu den Sanktionen im Sozialgesetzbuch II getroffen: Minderungen des Regelbedarfs über 30 Prozent hinaus sind verfassungswidrig. Die Sanktionsregelungen im SGB II müssen geändert werden. Aber wie?

Das Netzwerk Sozialrecht veranstaltet am 13. April 2021 ab 14:00 Uhr eine Video-Konferenz mit dem Titel: „Familienförderung durch Sozialrecht“. Die Teilnahme ist für alle Interessierten online möglich und jede und jeder ist herzlich eingeladen. Worum wird es bei der Fachtagung gehen?

Nach jahrelangen Auseinandersetzungen trat im Februar 2021 eine Reform bei der sozialen Selbstverwaltung in Kraft. Die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Selbstverwalter*innen wurden verbessert und die Regelungen zu den künftigen Sozialversicherungswahlen geändert. Was ist neu?

Die Corona-Krise hat dazu geführt, dass immer mehr Beschäftigte im Homeoffice arbeiten. Gesetzliche Regelungen hierzu gibt es jedoch nicht. Mit einem neuen Gesetz will der Bundesarbeitsminister dies ändern. Insbesondere soll darin auch der Unfallversicherungsschutz beim Arbeiten außerhalb der eigentlichen Betriebsstätte verbessert werden. Was ist geplant?

Fast 25 Jahre hat es gedauert, bis Deutschland jetzt endlich die revidierte Europäische Sozialcharta angenommen hat. Doch auch das nur unter bedenklichen „Vorbehalten“. Hier werden die Hintergründe dazu erläutert.

Weit über 100 Mio. Menschen in der EU gelten als armutsgefährdet. Zwar gibt es in allen EU-Ländern Grund­siche­rungs­sys­teme. Aber ihre Leistungen reichen oft nicht. Wie kann dafür gesorgt werden, dass die Grundsicherung in jedem Land angemessen ist?

Nach jahrelangen Auseinandersetzungen ist die Grundrente nun beschlossen. Ab 2021 sollen langjährig Versicherte mit niedrigen Renten einen Zuschlag zu ihrer gesetzlichen Rente bekommen. Passt das ins Rentensystem? Was bringt die Grundrente den Betroffenen?

Schon vor Corona galt: In vielen Unter­nehmen gibt es große Umbau­prozesse – etwa durch die Digitalisierung oder den Umstieg vom Verbrennungsmotor auf Elektroantrieb. Ein neues Sozialgesetz soll betroffene Beschäftigte schützen und unterstützen.

Im Zuge der Corona-Pandemie waren zunächst drastische Änderungen bei den Sozial- und Arbeitsgerichten geplant …

Unser Gesundheits- und Sozialsystem ist durch die Corona-Krise extrem gefordert. Mit zahlreichen im Eilverfahren beschlossenen Gesetzen haben Bundestag und Bundesrat reagiert. Hier ein Überblick über die wichtigsten sozialrechtlichen Änderungen und ein Kommentar dazu.