Hinweischilder Hartz VI oder Bürgergeld
Foto: © picture alliance / CHROMORANGE | Michael Bihlmayer

Aktuell

17. November 2022

Bürgergeld – Weg von Hartz IV oder Etikettenschwindel?

Online-Expertendiskussion vom Mittwoch, dem 16. November 2022 des Netzwerk Sozialrecht. Weitere Informationen und den Video-Mitschnitt finden sie hier.

Notiz zu Einführung Bürgergeld mit Textmarker angestrichen
Foto: © picture alliance / ZB | Sascha Steinach

Thema des Monats

7. November 2022

Was ändert sich mit dem Bürgergeld?

Die Bundesregierung will die Grundsicherung für Arbeitssuchende „zu einem modernen Bürgergeld weiterentwickeln“. Welche Änderungen und Verbesserungen soll das bringen? Hier wird der Regierungsentwurf unter die Lupe genommen.

Verhandlung im Sozialgericht
Foto: © picture-alliance/ ZB/ Arno Burgi

Thema des Monats

13. Oktober 2022

Sozialgerichtsbarkeit in Zahlen

Wie viele Sozialgerichte gibt es in Deutschland? Wie viele Richter:innen arbeiten dort? Und wie viele Verfahren – zu welchen Rechtsgebieten – bearbeiten sie jährlich? Hier folgt eine Übersicht zu den wichtigsten Zahlen in der Sozialgerichtsbarkeit.

Altenpflegerin stützt Seniorin
Foto: © Robert Kneschke/picture alliance/Zoonar

Thema des Monats

25. August 2022

Bessere Löhne für Pflegende durch Sozialrecht

Ab dem 1. September sollen nur noch Pflegeeinrichtungen zur Versorgung zugelassen werden, wenn sie ihre Pflegekräfte in Höhe eines Tarifvertrages bezahlen. Das wurde im SGB XI festgeschrieben. Damit regelt ein Sozialgesetz nun Grundzüge der Entlohnung. Wie kam es dazu?

Hilfsorganisationen und Freiwillige verteilen Lebensmittel und kleine Geschenke an Obdachlose und Bedürftige im Nelson-Mandela-Park in Bremen.
Foto: © Michael Bahlo | picture alliance/dpa

Thema des Monats

3. Juni 2022

Inflation: Sichern Zuschläge das Existenzminimum?

Bezieher:innen von Grundsicherungsleistungen sind von den steigenden Preisen besonders betroffen. Denn ihre schmalen Regelbedarfe wurden zum Jahresanfang nur um 0,76 Prozent erhöht. Der Gesetzgeber hat Zuschläge zum Regelbedarf verabschiedet. Machen sie die Leistungen zur Existenzsicherung krisenfest?

Oliver Fasold, Facharzt für Neurologie, arbeitet im Neurozentrum Tempelhof mit einer elektronischen Patientenakte, die ein E-Rezept zeigt
Foto: © picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jens Kalaene

Thema des Monats

5. April 2022

Digitale Gesundheit – rechtliche Probleme

Die neue Bundesregierung will die Digitalisierung im Gesundheitswesen fortschreiben und beschleunigen. Doch bei der Umsetzung gibt es nicht nur technische, sondern auch rechtliche Probleme. Welche sind das? Gibt es Lösungen?

Richter im Gerichtssaal
Foto: © picture alliance / dpa | Uli Deck

Thema des Monats

17. Februar 2022

Wer sitzt zu Gericht?

Sozialrichter:innen entscheiden über viele Konflikte um sozialer Rechte. Dabei könnte auch ihre soziale Herkunft von Bedeutung sein: Kann etwa ein verbeamteter Richter über die Situation einer Hartz-IV-Empfängerin ohne Bildungsabschluss vorurteilsfrei, verständlich und fair urteilen?

Wegweiser zu Bundestag und Bundessozialgericht
Foto: © picture alliance / blickwinkel/McPHOTO/M. Gann | Bildmontage: H. Wächter

Thema des Monats

21. Januar 2022

Sozialgerichtsbarkeit vs. Gesetzgeber

Nicht selten haben Gesetzgeber und Sozialgerichte konträre Positionen. Hier werden Beispiele und Gründe für entstandene Kontroversen benannt. Und es geht es um die Bedeutung der Sozialgerichtsbarkeit für den Rechtsstaat.

Christian Lindner (FDP), Olaf Scholz (SPD), Annalena Baerbock (Buendnis 90 Die Gruenen), Robert Habeck (Buendnis 90 Die Gruenen), Norbert Walter-Borjans (SPD) und Saskia Esken (SPD) (v.l.n.r.) im Rahmen der Vorstellung des Koalitionsvertrags in Berlin, 24.11.2021.
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Thema des Monats

20. Dezember 2021

Ampel-Regierungsprogramm: Sozialrechtliche Bewertung

Seit dem 8. Dezember regieren SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Was plant die neue Ampel-Regierung in der Sozialpolitik und im Sozialrecht? Hier folgt eine erste Bewertung der wichtigsten sozialrechtlichen Vorhaben des Koalitionsvertrages.

Bildmotiv Netzwerk Sozialrecht: Silhouetten vor Fassaden
Grafik: © Heike Wächter

Thema des Monats

16. November 2021

Blackbox Sozialrecht

Sozialrecht spielt in der juristischen Ausbildung nur eine geringe Rolle. Vieles bleibt so selbst für Jura-Studierende im Dunkeln: Was fange ich eigentlich mit dem Sozialrecht an? Welche Aufgabenbereiche gibt es? Eine Veranstaltung des Netzwerkes Sozialrecht brachte mehr Licht ins Dunkel.

Anwältin bei der Arbeit, im Vordergrund eine kleine Statue der Justizia mit Waage und Schwert. © picture alliance / Erwin Wodicka/Shotshop
Foto von Erwin Wodicka; © picture alliance / Erwin Wodicka/Shotshop

Sozialrecht? Cool!

16. November 2021

Sozialrechtler*innen berichten: Motivationen, Tätigkeiten, Erfahrungen

Die sozialrechtliche Ausbildung eröffnet viele Möglichkeiten: Das Netzwerk Sozialrecht hat angehende und langjährige Sozialrechtler*innen befragt.

Zusammenhalt, Solidarität einer Gruppe junger Menschen

Sozial­staats­erklärung

Die Sozialstaatserklärung des Netzwerks Sozialrecht vom 9. Mai 2019 finden Sie hier.
Sozialstaatserklärung als PDF-Datei

Kurz notiert