Was ändert sich mit dem Bürgergeld?

7. November 2022 | Hans Nakielski
Notiz zu Einführung Bürgergeld mit Textmarker angestrichen

Foto: © picture alliance / ZB | Sascha Steinach

Die Bundesregierung will die Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) – auch „Hartz IV genannt – „zu einem modernen Bürgergeld weiterentwickeln“. Welche Änderungen und Verbesserungen soll das bringen?

Hier folgt zunächst ein historischer Blick auf Arbeitsmarktpolitik und die Entstehungsgeschichte des SGB II. Dann erfolgt ein Blick auf die mit dem Bürgergeld-Gesetz geplanten Änderungen bei den „aktiven Leistungen“ zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Ein Schwerpunkt ist dabei die Förderung von Weiterbildung und Qualifizierungen sowie des Erwerbs von Grundkompetenzen. Was dazu im Einzelnen geplant ist, wird im zweiten Beitrag dieses Thema des Monats erläutert.

Der dritte Beitrag beschäftigt sich mit den zahlreichen vorgesehenen – und teilweise heftig umstrittenen – Änderungen beim Einkommen und Vermögen im Bürgergeld. Schließlich wird das vor dem Hintergrund der hohen Inflationsraten geplante neue Fortschreibungsverfahren bei den Regelbedarfen unter die Lupe genommen. Reicht es, um ein menschenwürdiges Existenzminimum zu garantieren?

Alle Artikel beziehen sich auf den Regierungsentwurf zum Bürgergeld-Gesetz. Etwaige Änderungen im parlamentarischen Verfahren konnten hier noch nicht berücksichtigt werden.

Der Bundestag hat das Bürgergeld-Gesetz am 10. November 2022 mit zahlreichen Änderungen gegenüber dem Regierungsentwurf (vgl. BT-Drs. 20/4226 – Beschlussempfehlung) verabschiedet. Der Bundesrat hat am 14. November 2022 dem Gesetz nicht zugestimmt. Die Bundesregierung hat nun den Vermittlungsausschuss angerufen, um mit den Ländern über einen Kompromiss zum Bürgergeld-Gesetz zu verhandeln.

 


Beiträge und Dokumente zum Thema

Wo geht es hin mit Hartz IV?
Ein Blick auf die Geschichte der Arbeitsmarktpolitik und die „aktiven Leistungen“ des geplanten Bürgergeldes
von Sabine Knickrehm

Weiterbildungsförderung nach dem Bürgergeld-Gesetz
von Benjamin Schmidt

Einkommen und Vermögen im Bürgergeld
Eine Momentaufnahme nach dem Regierungsentwurf
von Judit Neumann

Regelbedarfe im Konzept des Bürgergelds – das neue Fortschreibungsverfahren
von Irene Becker


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