Bürgergeld – Weg von Hartz IV oder Etikettenschwindel?
Foto: © picture alliance / CHROMORANGE | Michael Bihlmayer
Expertendiskussion am Mittwoch, 16. November 2022
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld sollen zum 1. Januar 2023 durch das Bürgergeld ersetzt werden.
Das Bürgergeldgesetz soll gegenüber Hartz IV substanzielle Verbesserungen bringen, u. a. eine bessere Förderung beruflicher Qualifizierungen, Kooperation anstelle von Anordnung, Gewährung eines höheren Schonvermögens, Anhebung der Regelsätze.
Ist damit das umstrittene Hartz-IV-System überwunden oder ist das Bürgergeld nur ein Etikettenschwindel?
Am Donnerstag, 10. November 2022 hat der Deutsche Bundestag den Entwurf der Bundesregierung für ein Bürgergeld-Gesetz (20/3873; 20/4360) verabschiedet. Der Bundesrat hat am 14. November 2022 dem Gesetz nicht zugestimmt. Die Bundesregierung hat nun den Vermittlungsausschuss angerufen, um mit den Ländern über einen Kompromiss zum Bürgergeld-Gesetz zu verhandeln.
Diese Experten diskutierten zum Bürgergeld:
– Dr. Björn Harich, Richter am Bundessozialgericht
– Martin Künkler, Referatsleiter in der Abteilung Arbeitsmarktpolitik im DGB
– Dr. Marie-Claire Senden, Leiterin Referat Grundsatzfragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, Bundesministerium für Arbeit und Soziales
– Prof. Dr. Jens Wurtzbacher, Professor für Sozialpolitik an der Katholischen Hochschule für Sozialwesen Berlin
Die Diskussion wird moderiert von Robert Nazarek, Referatsleiter Sozialrecht im DGB.
Weitere Informationen hier im Programm.
Blackbox Sozialrecht
Gestaltung – Akteure – Zukunft
Informations- und Diskussionsveranstaltung
am 16. Oktober 2021 | ONLINE
Das Sozialrecht wird an den rechtswissenschaftlichen Fachbereichen der Universitäten zu wenig gelehrt und vieles bleibt im Dunkeln. Soweit es gelehrt wird – insbesondere an den Hochschulen – stellen sich vielfach die Fragen: „Wo kommt es her, wie geht es weiter, was fange ich damit an?“
Um mehr Licht in die Gestaltung des Sozialrechts, seine Akteure und deren Berufsfelder sowie in die Zukunft des Sozialrechts zu bringen, gaben wir Ihnen die Möglichkeit, sich über das Zustandekommen von Sozialrecht zu informieren. Das Programm der Online-Tagung finden Sie hier.
Einen ausführlicheren Rückblick auf die Veranstaltung, einige Fragen aus dem Kreis der jungen Teilnehmer*innen und Antworten von erfahrenen Sozialrechts-Expert*innen sowie Interviews mit sieben Fachleuten, die bei der Tagung über ihre verschiedenen Berufsfelder im Sozialrecht berichteten, finden sie hier.
Familienförderung durch Sozialrecht
Online-Fachtagung des Netzwerkes Sozialrecht am 13.04.2021
Die Tagung befasste sich mit drei Themen:
Familienförderung durch Beitragsgerechtigkeit
Die Präsentation von Prof. Dr. Anne Lenze (Hochschule Darmstadt) findet sich hier.
Hinterbliebenenversorgung neu ausrichten
Die Präsentation von Prof. Dr. Maria Wersig (Hochschule Hannover) findet sich hier.
Existenzsicherung von Familien (SGB II, Kinderzuschlag)
Ein Abstract dazu von Dr. Björn Harich (Richter am Bundessozialgericht) findet sich hier.
Im Vorfeld der Tagung hatte das Netzwerk Sozialrecht in einem „Thema des Monats“ berichtet, worum es den Veranstaltern bei der Tagung geht (siehe hier).
Das Programm der Fachkonferenz finden Sie hier.
Verfassung des Sozialstaats?
Ein Netzwerk für das Sozialrecht
Konferenz am 18.09.2019
BSG KASSEL • Elisabeth-Selbert-Saal
In Kassel wurden aktuelle Fragen des Sozialstaats diskutiert: seine Verfassungsrechtsprechung, seine finanzielle Absicherung und seine Personalausstattung. In Vorträgen und Streitgesprächen gab es Kontroverse und Austausch.
Das Netzwerk Sozialrecht stellt sich bei bei der Tagung vor, kommunikativer Zusammenschluss von Menschen, die dem Sozialstaat verbunden sind und sich zusammengefunden haben, um für die Idee des Sozialstaats zu wirken.
Die Tagung wurde von DGB und FES gemeinsam ausgerichtet.
Weitere Informationen finden Sie hier in der Einladung.
Einen kurzen Rückblick auf die Veranstaltung finden Sie hier.
Vom Schatten ins Licht
Über die Zukunft des Sozialrechts
SOZIALRECHTSTAGUNG
21.– 22. Juni 2018
FES • Berlin
Das Sozialrecht ist ein Wirtschaftsfaktor und von erheblicher Relevanz für Versicherte und Beschäftigte. Gemessen an seiner gesamtgesellschaftlichen Wahrnehmung führt es jedoch ein Schattendasein. Diese Diskrepanz hat auch Folgen für Wissenschaft, Lehre und Forschung, die der Politik und den Rechtsanwendern die Grundlagen vermitteln sollen. Der stetige und schnelle Wandel dieses Rechtsgebietes bedarf der ständigen Begleitung von sozialrechtlicher Wissenschaft und Forschung. Anderenfalls ist diese Vernachlässigung mit negativen Folgen für unsere Gesellschaft verbunden.
Die Tagung wurde von DGB und FES gemeinsam ausgerichtet.
Weitere Informationen finden Sie hier im Programmflyer.