Foto: © picture alliance/dpa | David Young
Die Corona-Pandemie hat auch den Rechtsschutz erheblich beeinflusst. Welche Auswirkungen hatte die Pandemie auf die Widerspruchsverfahren bei der Sozialverwaltung und die Verhandlungen vor den Sozialgerichten? Hier werden erste Ergebnisse eines aktuellen empirischen Forschungsprojektes der Universität Kassel und des Zentrums für Sozialforschung Halle vorgestellt.
Dabei wurden sowohl haupt- als auch ehrenamtliche Richter*innen der Sozialgerichtsbarkeit, Prozessvertreter*innen sowie Vertreter*innen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Deutschen Rentenversicherung nach ihren Erfahrungen befragt. Es ging dabei insbesondere auch darum, ob die Corona-Pandemie die mündlichen Verhandlungen bei den Gerichten eingeschränkt hat und inwieweit die Sozialgerichte von der Möglichkeit Gebrauch gemacht haben, Videoübertragungen von Gerichtsverfahren durchzuführen, bei der die ehrenamtlichen Richter*innen und Verfahrens-Beteiligte nicht im Gerichtssaal anwesend waren. Ein ehrenamtlicher Richter berichtet im Thema dieses Monats über seine Erfahrung mit einer Online-Gerichtsverhandlung.
Beiträge und Dokumente zum Thema
Widerspruchsverfahren und Sozialgerichtsbarkeit in der Pandemie
von Armin Höland, Christina Maischak und Felix Welti
„Das Menschliche und Persönliche geht bei einer Videogerichtsverhandlung unter“
Franz-Reinold Organista im Interview
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