Wie es zur Kehrtwende des Gesetzgebers bei den Sozialgerichtsverfahren kam
von Bertold Brücher | Juli 2020
„Coronakrise: Plant die Regierung Online-Gerichte“, fragte die Legal Tribune Online (LTO) am 2. April dieses Jahres. Die LTO bezog sich dabei auf den Referentenentwurf eines Gesetzes, dass genau dieses vorsah. Wollte der Gesetzgeber sich tatsächlich davon lösen, dass Gerichtsverhandlungen analog durchgeführt werden? Es kam schließlich anders. Allerdings gibt es jetzt sowohl bei den Sozial- wie auch den Arbeitsgerichten die erweiterte Möglichkeit, dass ehrenamtliche Richter/innen und Verfahrensbeteiligte nicht im Gerichtssaal, sondern „an einem anderen Ort“ am Prozess teilnehmen.
Hier die Chronologie der (Gesetzgebungs-)Geschichte.
Bertold Brücher
Referatsleiter Sozialrecht beim DGB-Bundesvorstand