Foto: © picture alliance / Sven Simon
Das Impfschaden-Recht spielte im Sozialrecht über viele Jahre keine große Rolle. Das hat sich wegen der großen Zahl der Impfungen während der Corona-Pandemie geändert. Immerhin wurden bis zum Juli 2024 mehr als 65 Millionen Menschen gegen das SARS-CoV-2-Virus geimpft. Über 14.000 Anträge auf Anerkennung von Impfschäden und Ansprüche nach dem Sozialen Entschädigungsrecht sind mittlerweile gestellt worden.
Wann kann ein Impfschaden anerkannt werden und zu einer Entschädigung führen? Wie viele Anträge auf Impfschäden wurden bisher anerkannt? Wie urteilten die Sozialgerichte bei Klagen? Diesen Fragen geht der erste Beitrag dieses Thema des Monats nach.
Der zweite Beitrag beschäftigt sich mit Fragen zur Haftung bei Impfschäden – etwa von Impfstoffherstellern oder Impfärzt:innen – sowie Entschädigungen für diejenigen, denen während der Pandemie die Erwerbstätigkeit verboten wurde. Hier wird ein Überblick über die bisher zu diesem Komplex veröffentlichten obergerichtlichen Entscheidungen der Zivilgerichtsbarkeit geben.
Beiträge und Dokumente zum Thema
Corona-Impfschäden:
Ansprüche nach dem Sozialen Entschädigungsrecht und Urteile der Sozialgerichte
von Christian Mecke
Corona-Schäden:
Rechtsprechung der Zivilgerichte im Überblick
von Christian Mecke
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